für die Benutzung kreiseigener Einrichtungen
– Schulen und Kreismedienzentren –
gültig ab 01.01.2017

A
Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Für die Inanspruchnahme kreiseigener Einrichtungen erhebt der Landkreis privatrechtliche Entgelte nach Maßgabe nachstehenden Verzeichnisses.

2. Soweit Umsatzsteuerpflicht gegeben ist, wird die Steuer entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zusätzlich erhoben.

3. Der Schuldner hat die zur Festsetzung des Entgelts erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und die notwendigen Unterlagen vorzulegen. Das Landratsamt kann schriftliche Auskunft verlangen.

4. Soweit das Entgelt innerhalb eines Rahmens festzusetzen ist, bemisst sich seine Höhe nach dem persönlichen und sächlichen Aufwand sowie nach dem Umfang der Inanspruchnahme.

5. Das Entgelt wird zur Zahlung fällig mit der Bekanntgabe der Kostenrechnung an den Schuldner. Die Leistung des Landkreises kann davon abhängig gemacht werden, dass ein Vorschuss oder Sicherheit geleistet wird.

6. Soweit im Verzeichnis nichts anderes gesagt ist, sind mit dem Entgelt auch die dem Landkreis erwachsene Auslagen abgegolten.

5
Inanspruchnahme der Kreismedienzentren

5.1 Öffentliche Schulen und staatlich anerkannte Privatschulen (sofern diese die pauschalen Nutzungsgebühren an das Landesmedienzentrum entrichten) sind von den Entgelten nach Ziffer 5.5 befreit. Das gleiche gilt, wenn die Kreismedienzentren zu Zwecken der Jugend- und Erwachsenenbildung (z.B. Vereine, Seniorenclubs) in Anspruch genommen werden. Eine gewerbliche oder im Interesse Einzelner liegende Inanspruchnahme ist aber stets entgeltpflichtig.

5.2 Die Entgelte nach Ziffer 5.5 werden nach der Dauer der Abwesenheit der Gegenstände von dem Medienzentrum bemessen. Jeder angefangene Arbeitstag zählt voll. Arbeitsfreie Tage (z.B. Samstage, Sonn- und Feiertage) sowie der Rückgabetag, soweit die Rückgabe vormittags erfolgt, werden nicht angerechnet.

5.3 Bei Überschreitung der festgelegten Verleihzeiten kann für jeden weiteren Tag pro Gerät oder Medium zusätzlich zum normalen Entgelt ein Entgelt in Höhe von 5,00 EUR berechnet werden.

5.4 Für Leihvorgänge und Dienstleistungen, die nicht in dieser Tarifordnung erfasst sind, kann der Leiter des Kreismedienzentrums in Anlehnung an die vorliegenden Sätze der Tarifordnung ein Entgelt in Höhe von 3,00 EUR bis 120,00 EUR festsetzen.

Lfd. Nr.	Art der Benutzung				Entgelt EUR
	5.5	Entgeltsätze je Tag für den Verleih von
	a)	Projektionstechnik:
		Diaprojektoren			15,00
		Dokumentenkameras			15,00
		Overheadprojektoren			15,00
		Super-8mm-Projektoren			15,00
		16mm-Projektoren			50,00
		Beamer Standard			50,00
		Beamer Lichtstark			100,00
	b)	Video/Bildtechnik:
		VHS/DVD Player / DVD/BluRay-Player			15,00
		Videokamera			30,00
		Digitale Fotokamera Einzelgerät			15,00
		Digitale Fotokameras Set			30,00
		Filmschnittsystem			50,00
	c)	Audiotechnik:
		Lautsprecher mit integriertem Verstärker und CD/USB-Player klein			30,00
		Lautsprecher mit integriertem Verstärker und CD/USB-Player groß			50,00
		Digitale Audio-Recorder/Player			20,00
		Mikrofon mit Zubehör			10,00
	d)	Zubehör:
		Gestell-Leinwand			30,00
		Ständer- bzw. Cassetten-Leinwand			15,00
		Video / Fotostativ			10,00
		Beleuchtungstechnik klein			15,00
		Beleuchtungstechnik groß			80,00
	e)	Sonstiges
		GPS-Einzelgerät			10,00
		GPS-Koffer mit 4 Geräten			30,00
	f)	Medien:
		DVD, CD-ROM, DVD-ROM, Medienpakete			15,00
		Videokassetten			10,00
		Diareihen, Tonbildreihen, Folienbücher			5,00
		16-mm-Film			15,00
	g)	Inanspruchnahme von Personal des Kreismedienzentrums für Vorführungen von Filmen oder Lichtbildern samt Geräteauf- und -abbau und Zeitaufwand für Fahrten			1 Stundensatz nach lfd. Nr. 6
		Fahrtkosten pro km			0,40
	h)	Ausbilden an Film oder Videogeräten je Teilnehmer			15,00

Lfd. Nr.	Art der Benutzung		Entgelt EUR
6	Stundensatz
	Der volle Stundensatz (Personal-, Sach- und Gemeinkosten) beträgt derzeit für den
		Mittleren Dienst	49,00
		Gehobenen Dienst	65,00
		Höheren Dienst	86,00
	Diese Sätze gelten auch für Beschäftigte vergleichbarer Lohn- und Vergütungsgruppen.